Kennzeichen

[Goldtop 57]

ich frage mich, ob es irgendwo gesetzestexte oder regelungen gibt, die das festlegen oder vorgeben. oder ist das tatsächlich in der hoheit der einzelnen kreise? kann ich mir nicht vorstellen.

weiterhin sagte mir gestern ein freund aus dem mustang-forum, dass dort häufiger bemerkt wurde, dass in technischen fragen - und die kennzeichengröße ist ja ein technisches detail - der TÜV das sagen hat. heißt, was einmal eingetragen ist im schein, gilt in ganz deutschland, ohne dass da irgendwelche beamten der zulassungsstelle ihren eigenen senf dazugeben dürfen.

weiß hier jemand was dazu?

Oliver

[greasemonkey]

Ja.

Die zulässige und zu erteilende Kennzeichengrösse ist in der Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) Paragraf 10 und in der Anlage 4 festgeschrieben.

Der TÜV beurteilt die technische Seite, die Ausnahmegenehmigung erteilt einzig und allein die Zulassungsstelle, der Landrat oder ggf. die Bezirksregierung bzw. der Regierungspräsident. Da kann der TÜV reinschreiben was er will, kommt von der Seite ein Veto gibt es keine Ausnahmegenehmigung; liegt einzig und allein im Ermessen der Beamten, die das abschliessend begutachten.
Das Kennzeichen "beurkundet" eine geltende Zulassung und wie das aussieht bzw. auszusehen hat bestimmt die Behörde ggf. streng nach den Buchstaben der FZV. Da hat der TÜV u.U. gar nichts zu sagen.
Selbst das Gutachten auf Kostenumfang der evtl. Umrüstkosten wird nur fällig wenn nach dem Ermessen des Beamten der Zulassungsstelle keine andere Möglichkeit der Anbringung gegeben ist. Seitdem es die selbstleuchtenden Kennzeichen gibt (Kosten zumutbar) fällt auch das Argument mit der Beleuchtung nach hinten runter wenn man einen hartnäckigen Menschen bei der Zulassungsstelle hat.

Die Erteilung der Ausnahmegenehmigung ist deutschlandweit stark unterschiedlich von "kein Problem" bis "no-go".

Gleiches gilt bei der Zulassung von Pick-Ups als Lkw; selbst wenn der TÜV das reingeschrieben hat, obliegt es dem Finanzamt das anzuerkennen. Entspricht das nicht den Vorgaben des jeweilig zuständigen Finanzamtes (leider nicht glasklar einheitlich) kein Lkw ==> Zulassung als Lkw aber Besteuerung wie Pkw.

Die "Reichweite" des TÜV ist bei manchen Sachen durch Verordnungen mehr oder weniger stark eingeschränkt.

Good Luck mit dem Gutachten, denn damit bist Du schonmal einen entscheidenden Schritt weiter als viele andere; also wahrlich kein Grund Exkremente in Amtsstuben zu verteilen

[Goldtop 57]

vielen dank für die umfangreiche und kompetente antwort!

wie ich eben vom TÜV erfahren habe, gibt es in Hesse zwei Bündelungsbehörden, die für Einzelgenehmigungen zuständig sind. Bei der zuständigen in Marburg habe ich mal angerufen und den Fall geschildert, ua. halt auch, dass der Wagen schonmal in Hessen zugelassen war, mit all den Einzelgenehmigungen. Der zuständige Mann dort meinte, wenn das so der Fall sei, sollte es eigtl. keinen Grund geben, dass da Ärger gemacht werden kann. Ich telefoniere noch ein wenig und laß Euch wissen, was rauskommt. Vllt. hilft es ja zukünftigen Usern.

Soooo: wenn das Kennzeichen mit Saisonkennung nicht auf ein normales einzeiliges Schild paßt - was bei mir der Fall ist - muß eine Sondergenehmigung erteilt werden für Leichtkraftradschilder. Und die kostet lt Gebührenordnung Strassenverkehr 132€.

Mal sehen, ob das auch so in realiter geschehen wird...

Oliver

[greasemonkey]

Hilft, wenn sie in den Zuständigkeitsbereich Deiner Behörden fallen, die das so sehen. Das ist so nicht 1:1 "deutschlandweit" übertragbar und darauf lassen sich in der Regel auch keine Rechtsansprüche geltend machen.

[Cruizzzer]

Richtig, es hilft leider nicht wirklich.


Bei uns ist es sogar so, dass im selben Landkreis die einzelnen Zulassungsstellen verschieden entscheiden.


Das kommt wirklich einzig und allein darauf an, wer gerade mit welcher Laune vor dir an dem Tag am Schalter sitzt. Traurig, aber wahr... Reine Behoerdenwillkuer!

[WebBird]

Da will ich mal eine positive Meldung beisteuern. Bei mir im Kreis Unna war das überhaupt kein Problem, die haben die Ausnahmegenehmigung des vorherigen Kreises ohne Diskussion übernommen, obwohl im Fahrzeugschein zunächst mal nur "einreihig" steht. Ich glaube zwar, daß es nicht ganz korrekt ist, daß in meinem Fahrzeugschein immer noch "...erteilt durch Kreis Gütersloh" steht, aber das ist mir doch egal.

Es gibt also auch Zulassungsstellen, die kein großes Theater machen.

[greasemonkey]

Schön, dass es auch anders geht, Glückwunsch.

[Goldtop 57]

Hallo wieder!

ich habe es tatsächlich geschafft, den Wagen mittlerweile zuzulassen. ich musste letztlich dann doch nicht die 130 € bezahlen - warum, weiß ich aber auch nicht.
ich durfte sogar die kleinen Schilder behalten, nur vorne musste ein etwas größeres Zweizeiliges dran, was mich aber nicht stört.

So und jetzt - hoffentlich - habe ich Spaß mit dem Wagen, keine weiteren Probleme weder technisch noch amtlich!!

euch dasselbe!

bis dann, Oliver

[CVXMaxxum]

Na dann Glückwunsch!
Ja, Ja die Wege der Behörden sind unergründlich...
Dann bleibt nur noch eins, dir jetzt viel Spaß mit deinem Wagen zu wünschen.

Gruß
Franz

[Rocky48]

Schließe mich dem Franz voll und ganz an 
Gruss vom Highway
Klaus

[Schwarzer_Schakal]

Ach das kleine Kennzeichen, fast hätte ich diese Tortur vergessen.....
Habe meinen Fibi am 29.7 angemeldet, hier in Hamburg braucht man seit knapp einem Jahr für alles einen Termin.
1. Tag hin Wagen abgemeldet.
2. Tag hin Papiere bei der selben Person abgegeben die sie am Vortag nicht annehmen wollte.
3. Tag Papiere abgeholt, dann gesehen das ich keine Sondergenehmigung für ein kleines Kennzeichen bekommen habe......
    nach ca einer 3/4 Std. und knapp 40 Euro Kosten später hatte ich dann mein kleines Kennzeichen.

Bei mir steht im Schein das ich ein kleines haben darf, wenn das nicht der Fall ist musst du fragen dann bekommst du gegen Geld eine Sondergenehmigung.

Es ist immer schön wenn man dem Staat knapp 120 Euro in den Rachen steckt, um mit seinen Auto eine Straße benutzen zu dürfen......

[greasemonkey]

...

Bei mir steht im Schein das ich ein kleines haben darf, wenn das nicht der Fall ist musst du fragen dann bekommst du gegen Geld eine Sondergenehmigung.
...

Das ist so pauschal nicht richtig. Das Handhabt jede Zulassungsstelle anders. Das was in Deinem Zulassungsbezirk funktioniert hat, kann ein paar km weiter nahezu unmöglich sein.

[Schwarzer_Schakal]

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Bei mir steht im Schein das ich ein kleines haben darf, wenn das nicht der Fall ist musst du fragen dann bekommst du gegen Geld eine Sondergenehmigung.
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Das ist so pauschal nicht richtig. Das Handhabt jede Zulassungsstelle anders. Das was in Deinem Zulassungsbezirk funktioniert hat, kann ein paar km weiter nahezu unmöglich sein.

Klar, bei Behörden wundert mich nix mehr.

[Micha1810]

Meine Erfahrung in unserem Straßenverkehrsamt:

Sachbearbeiter 1:
- Wollte die eingetragenen Ausnahmegenehmigungen nicht übernehmen sondern neu ausstellen (irgendwie um die 300€)
- Kurze Kennzeichen entsprechend Eintragung wenn dann nur für hinten und nach Vorführung des Autos

Sachbearbeiter 2:
- Hat die bestehenden Ausnahmegenehmigungen kostenlos übernommen
- Hat mir vorab per Telefon eine kurze Kombination für das Kennzeichen kostenlos reserviert und mir empfohlen, die (2 kurzen!!) Kennzeichen über das Internet zu beziehen. Die Schilder wurden dann ohne Vorführung des Fahrzeuges abgestempelt.

Und wie gesagt, das war die gleiche Behörde!! 

Grüße
Micha

[Schwarzer_Schakal]

Finde sowas auch immer unverschämt, da merkt man das es bei einigen echt nur nach Lust und Laune geht.